Zweikammersystem

Dieser Text beschreibt Zweikammersystem.

Ein Zweikammersystem, auch Zweikammerparlament genannt, ist eine Form der Organisation gesetzgebender Gewalt durch zwei Körperschaften.

Unter einem Zweikammersystem wird in dem klassischen Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts der Grundsatz verstanden, dass das Parlament aus zwei unterschiedlich zusammengesetzten Kammern bestehen soll, die aufgrund ihrer verschiedenen Struktur ein politisches Gleichgewicht bei der Gesetzgebung herstellen (siehe Montesquieu). Die eine Kammer ist entweder die Versammlung der Notabeln, des Adels, des Klerus (britisches Oberhaus, House of Lords), oder sie ist in der Form eines Senats eine mehr oder weniger paritätische Vertretung der Berufsstände einschließlich Kunst und Wissenschaft. In föderalistischen Staaten wird die eine Kammer aus Vertretern der Gliedstaaten gebildet (Senat der Vereinigte Staaten Amerika, Ständerat der Schweiz). Der deutsche Bundesrat der Kaiserzeit und der Bundesrepublik Deutschland war bzw. ist keine parlamentarische Kammer, weil dieser aus weisungsgebundenen Regierungsvertretern besteht.

Die andere Kammer besteht aus den aus allgemeinen und freien Wahlen hervorgegangenen Volksvertretern (z. B. Abgeordnetenhaus in Preußen in dem Gegensatz zu dem Herrenhaus, House of Commons in England, Chambre des députés bzw. Assemblée nationale in Frankreich). Ursprünglich bestand zwischen beiden Kammern Gleichberechtigung im Sinn, dass die Zustimmung beider für den Erlass eines Gesetzes erforderlich war. In dem 20. Jahrhundert hat die Volkskammer das Schwergewicht erlangt. In vielen Staaten setzte sich das Einkammersystem durch.

Kritikwürdig am Zweikammersystem ist, dass es dazu neigt, flexible Politik auszubremsen, da eine Kammer häufig die andere blockieren kann, was gerade bei unterschiedlicher politischer Dominanz der Kammern der Fall ist. In Bundesstaaten werden zudem häufig Bundesangelegenheiten in der Länderkammer ausgetragen, was einer Zweckentfremdung gleich kommt.

In Deutschland hat sich 2003 eine Kommision in dem Bundestag gegründet, die Reformen des Föderalismusses erarbeiten soll, auch um diese Nachteile zu beseitigen.----siehe auch: Oberhaus, Unterhaus, Senat, Politik, Exekutive, Legislative, Judikative